Stefan Neubig Volsbach,
den 14.09.2018
Volsbach 20
95491 Ahorntal
An die
Gemeinde Ahorntal
- Gemeinderat und
Bürgermeister -
Kirchahorn 63
95491 Ahorntal
Rücktritt vom Amt des Dritten
Bürgermeisters der Gemeinde Ahorntal, verbunden mit dem Rücktritt als Mitglied
des Gemeinderats
Sehr geehrte
Dame, meine Herren des Gemeinderats,
verehrter
Bürgermeister Gerd Hofmann und Zweiter Bürgermeister Günther Kaiser,
geschätzte
Mitarbeiter der Gemeinde Ahorntal,
hiermit
erkläre ich meinen Rücktritt vom Amt des
Dritten Bürgermeisters (Art 35 GO), verbunden mit dem Rücktritt als Mitglied
des Gemeinderats der Gemeinde Ahorntal. Ich habe mir diese Entscheidung nicht
leicht gemacht und lang und gut überlegt, aber es ist ein Punkt erreicht, wo ich
es mir selber schuldig bin diesen Schritt zu gehen.
Zum
einen kann ich das Amt aus Gründen meiner beruflichen Weiterentwicklung nicht mehr
in dem Umfang erfüllen, der dem Auftrag des Gemeinderats im Sinne des Art 39
Abs. 1 GO entspricht. Ich wurde von meinem Arbeitgeber mit weiteren Aufgaben
betraut, die zusätzliche Führungsfunktionen und Dienstreisen umfassen. Der als
Dritter Bürgermeister anfallende zeitliche Aufwand für die gelegentliche terminliche Unterstützung des Ersten
Bürgermeisters im Rahmen von Trauungen, Vertretung bei Hauptversammlungen,
Teilnahme an Leistungsprüfungen der Feuerwehr usw. ist überschaubar. Die nun
anstehende verantwortliche Führung einer Gemeinde über einen längeren Zeitraum
hinweg erfordert einen wesentlich höheren Zeitaufwand. Diese zeitliche und
terminliche Verfügbarkeit kann ich nicht gewährleisten, zumal auch in Folge des
letzten Gemeinderatsbeschluss das erforderliche Fachpersonal im Sinne von Art
42 Abs. 2 Nr. 2 GO (Verwaltungsleiter) zur Unterstützung in organisatorischen und
rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr vorhanden ist.
Zum
anderen sehe ich mich auch aufgrund von zunehmenden gesundheitlichen Problemen gezwungen,
meine ehrenamtlichen und außerberuflichen Tätigkeiten auf ein angemessenes Maß
zu reduzieren.
Darüber
hinaus scheinen das Vertrauen und die Mehrheiten innerhalb des Gemeinderates,
die mich seit 2008 mit der Aufgabe eines stellvertretenden Bürgermeisters
betraut haben, nicht mehr vorzuliegen. Insbesondere die Vorkommnisse der letzten
Zeit veranlassen mich zu dieser Einschätzung.
Waren
bislang die Gemeinderatssitzungen Austragungsort oftmals hitziger Debatten, so
werden diese nunmehr nach Facebook verlagert. Dort ist es ja auch
leichter, einfach Behauptungen aufzustellen
ohne entsprechende Begründungen zu liefern und sich gleichzeitig der direkten
Diskussion zu entziehen.
Als
besonders bedrückend und beschämend empfand ich die Pflicht, in Ausführung
eines - meiner Meinung nach ausschließlich politisch motivierten
Gemeinderatsbeschlusses - einen Angestellten der Verwaltung, der nach
Überzeugung aller drei Bürgermeister und auch nach schriftlichen Erklärungen
von Teilen der Belegschaft seine Arbeit loyal und zuverlässig erledigt und sich
keine Vergehen zuschulden hat kommen lassen, entgegen meiner innerer Überzeugung
und ohne, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe auch nur ansatzweise belegt
wurden, die Kündigung aussprechen zu müssen. Einer solchen unwürdigen Situation
will und werde ich mich nicht mehr aussetzen.
Meine
Vorstellungen und Werte wie Moral, Loyalität, Gerechtigkeit und soziale
Verantwortung sind aktuell von der Mehrheit des Gemeinderats nicht mehr in dem
Umfang gefragt, wie es meinem persönlichen Anspruch an dieses Ehrenamt
entspricht. Ich möchte diesen Entwicklungen nicht im Wege stehen und stelle
daher das Amt des Dritten Bürgermeisters der Gemeinde Ahorntal mit sofortiger
Wirkung zur Verfügung. Gleichzeitig lege ich mein Mandat als Mitglied des
Gemeinderats nieder.
Ich
hoffe auf Verständnis für meine Entscheidung und bitte den Gemeinderat bzw. den
vom Landratsamt nach Art 114 Abs. 2 Satz 2 GO Beauftragten über das Nachrücken
eines Listennachfolgers gem. Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG zu entscheiden und gemäß
Art. 35 Abs. 3 GO Neuwahlen der stellvertretenden Bürgermeister durchzuführen,
damit augenscheinlich besser geeignete Mitglieder des Gemeinderats mit diesen
Aufgaben betraut werden können.
Ich
bedanke mich für das Vertrauen innerhalb der letzen 10 Jahre und wünsche dem
Gemeinderat und der Gemeinde Ahorntal auch für die Zukunft viel Erfolg.
Mit
freundlichen Grüßen
Stefan
Neubig
